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Martin Schrüfer,

"Direkter Kaufzuschuss nutzt eher Herstellern aus dem Ausland"

München/Berlin, 24.05. - Viele fragen sich, warum die Bundesregierung den Kauf von Elektrofahrzeugen nicht subventioniert. Der LT-manager fragte sich das auch - und stellte eine entsprechende Anfrage an das Bundesverkehrsministerium. Die Antwort ...

... kam prompt und freundlich aus der Presseabteilung von Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer. Seine Mitarbeiterin Julie Heinl schreibt:

Elektrofahrzeuge sind bereits für fünf Jahre von der Kfz-Steuer befreit. Ein direkter Kaufzuschuss wird allerdings zum jetzigen Zeitpunkt vom Bundesverkehrsministerium abgelehnt. Eine Prämie würde derzeit eher ausländischen und weniger den deutschen Herstellern nutzen. Deswegen unterstützt die Bundesregierung die Industrie mit Milliardenbeträgen bei der Forschung und Entwicklung marktreifer Produkte. Auf diese Weise werden auch wichtige Arbeitsplätze in Deutschland gesichert. Kaufanreize wie die bevorzugte Nutzung von Busspuren und Parkplätzen sowie die Einführung von Wechselkennzeichen werden derzeit geprüft.

Zudem verweist Heinl auf ein Interview von Dr. Peter Ramsauer, das der Minister im April dem "Spiegel" gewährte. Darin heißt es unter anderem:

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Von Kaufprämien halte ich nichts. Das ist doch eine typisch deutsche Diskussion. Es ist noch nicht einmal klar, welche Technologie sich durchsetzt und wie hoch der Preis liegt, aber der Staat soll schon einmal Geld für den Kauf eines quasi virtuellen Produktes rausrücken. Wir machen den ersten Schritt vor dem zweiten.

Statt dessen verweist Ramsauer auf 150 Einzelprojekte in acht Modellregionen, in denen die Anforderungen an ein Elektroauto überprüft und idealerweise dann auch Lösungen für diese gefunden werden sollen. m.

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