In der Luft

Martin Schrüfer,

Bundesverkehrsministerium kommt ohne Demografie-Gruppe aus

Berlin, 04.06. - Und noch eine Kleine Anfrage: Die Fraktion der SPD hatte am 5. Mai in einer Kleinen Anfrage an die Regierung die Frage gestellt, ob und wie sich das Bundesverkehrsministerium mit dem Thema "Demografischer Wandel" beschäftigt. Die Antwort ...auf die Kleine Anfrage (Drucksachennummer 17/1613) kam am 25. Mai (17/1834) und fällt pragmatisch-lapidar aus. So heißt es dort, dass das Thema "einen hohen Stellenwert" besitze und in nahezu allen Überlegungen eine Rolle spiele. Die Federführung liege in der Abteilung "Umweltpolitik und Infrastruktur, Grundsatzfragen des Ressorts". Eine eigene Projektgruppe existiere nicht, statt dessen finde das Thema in den jeweiligen Abteilungen Berücksichtigung.

Des weiteren existiere auch ein inter-ministerieller Ausschuss "Demografie" auf Staatssekretärs-Ebene, um die einzelnen Ministerien aufeinander abzustimmen. 2011 wird der Ausschuss berichten und dann bis 2012 eine ressortübergreifende Stategie präsentieren. Gut Ding will also Weile haben ... m.

Die Kleine Anfrage: demografischer_wandel_1701613 Die Antwort der Bundesregierung: demografischer_wandel_1701834

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