Tag Archives: Kleine Anfrage

Bundesregierung stimmt Planung für Darmstaedter Kreuz zu

4 Jul

Darmstadt/Berlin, 04.07. - Wie eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partie Die Grünen/Bündnis 90 ergab, hat die Bundesregierung der Machbarkeitsstudie des Bundeslands Hessen bezüglich des Straßenbauprojekts Darmstädter Kreuz zugestimmt. (weiterlesen …)

Zahl des Tages: Abwracken mit der Bundesregierung

21 Jun

Berlin, 21.06. - Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervorgeht, sind bis dato zwei Millionen Anträge auf die Auszahlung der Abwrackprämie eingegangen und 4,79 Milliarden Euro ausbezahlt worden. (weiterlesen …)

Bundesverkehrsministerium kommt ohne Demografie-Gruppe aus

4 Jun

Berlin, 04.06. - Und noch eine Kleine Anfrage: Die Fraktion der SPD hatte am 5. Mai in einer Kleinen Anfrage an die Regierung die Frage gestellt, ob und wie sich das Bundesverkehrsministerium mit dem Thema “Demografischer Wandel” beschäftigt. Die Antwort … (weiterlesen …)

JadeWeserPort: SPD fragt nach Verkehrsanbindung

3 Jun

Wilhelmshaven, 03.06. – Kaum ist das Thema Betriebsstart vom Tisch, schneit der nächste dicke Brocken herein: Die Bundestagsfraktion der SPD richtete am 19. Mai eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung und will ganz genau wissen, wie und wann die Elektrifizierung beziehungsweise der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg – Wilhelmshaven von sich geht. (weiterlesen …)