OLG beendet Streit zwischen EPAL und Falkenhahn AG

Erfurt, 15.10. –  Die WORLD-Palette, wurde vom Oberlandesgericht Thüringen unter diesem Namen rechtskräftig anerkannt: Die Marke WORLD darf weiterhin uneingeschränkt für die Produktion von Mehrweg-Paletten im Format der Europaletten eingesetzt werden. Damit zog das OLG Thüringen einen Schlussstrich unter die seit zwei Jahren währenden Rechtsstreitigkeiten zwischen der EPAL und der Falkenhahn AG.Die Klage der EPAL wurde gemäß Urteil vom 21.07.2010 (Az. 2 U 279/09) nach allen marken- und wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten abgewiesen. Eine Revision ist nicht zugelassen. Mitte 2008 zog die EPAL vor das Erfurter Landgericht, um die Marke WORLD aus dem Markenregister löschen und die Verwendung der Marke „WORLD“ bzw. „WORLD im Oval“ für die Kennzeichnung von Holzpaletten untersagen zu lassen. Der Grund: Es bestehe eine erhebliche Verwechslungsgefahr mit den länger bestehenden Marken „EPAL im Oval“ und „EUR im Oval“. Das Landgericht Erfurt wies die Klage auf Löschung der Marke WORLD per Urteil vom 12.03.2009 zwar ab, die Verwendung der Marke „WORLD im Oval“ wurde jedoch untersagt. Daher wurden die Paletten der Falkenhahn AG daraufhin mit dem Einbrand „WORLD im Rechteck“ gekennzeichnet. Allerdings legte die Falkenhahn AG Berufung ein. Diesem Einspruch gab das OLG Thüringen statt und wies die Klage der EPAL in vollem Umfang ab. Eine Revision wurde nicht zugelassen, und somit ist das Urteil rechtskräftig.

In der Urteilsbegründung sahen die Richter des OLG keinen rechtlichen Grund, die Verwendung eines der vorliegenden, eingetragenen Markenzeichen zu verbieten. Auch fehle es grundsätzlich an der erforderlichen Verwechslungsgefahr.Der Falkenhahn AG ist es nunmehr gestattet, die Europaletten aus eigener Produktion sowohl mit dem Einbrand „WORLD im Rechteck“ als auch mit dem Einbrand „WORLD im Oval“ zu kennzeichnen. Ob die Produktion nun wieder zur alten Kennzeichnung zurückkehrt, ließ die Falkenhahn AG offen. Insgesamt, so Falkenhahn, sei das Urteil auch deshalb erfreulich, weil das Gericht nochmals ausdrücklich festgestellt hat, dass beide Produkte absolut identisch in Bezug auf Eigenschaften und Anforderungen seien. „Es handelt sich jeweils um Holzflachpaletten nach einem bestimmten normierten Standard, der unstrittig ist“ (Zitat OLG). „Das gibt den Verwendern der World-Palette noch zusätzliche Rechtssicherheit: Bei der World-Palette handelt es sich nicht nur um ein eingetragenes Markenprodukt, sondern um eine Qualitätspalette, die allen Ansprüchen absolut gerecht wird“, wertet Marcus Falkenhahn das Urteil. red

Über Martin Schrüfer 1198 Artikel
Leitender Chefredakteur LT-manager und Materialfluss