ADAC kritisiert Verkehrsetat

München, 18.09.12 – Mit sehr deutlichen Worten hat der ADAC den unlängst vorgestellten Verkehrsetat für das Jahr 2013 kritisiert und spricht von einem „Haushalt mit Staugarantie“. „Dieser Haushalt ist eine Ohrfeige für alle staugeplagten Autofahrer“, kritisiert ADAC Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker. „Wann begreift die Bundesregierung endlich, dass Deutschland als wichtiger Wirtschaftsstandort in der Mitte Europas zwingend auf ein gut ausgebautes Straßennetz angewiesen ist? Die chronische Unterfinanzierung werden wir in den kommenden Jahren noch teurer bezahlen müssen.“ Der tatsächliche Bedarf beläuft sich nach ADAC Berechnungen auf rund 7,5 Milliarden Euro. Hiervon müssten rund 3,5 Milliarden Euro allein für den Straßenerhalt verwendet werden. Nur für die Sanierung der Brücken im Netz der Bundesfernstraßen müssen laut Club in den kommenden fünf Jahren rund sieben Milliarden Euro aufgewendet werden.

Der ADAC kritisiert darüber hinaus die Abhängigkeit des Haushaltsvolumens von den Einnahmen aus der Lkw-Maut. Aufgrund sinkender Fahrleistungen im Straßengüterverkehr und der steigenden Zahl sauberer Euro-V- und Euro-VI-Lkw werden die für dieses Jahr einkalkulierten Mauteinahmen um bis zu 500 Millionen Euro niedriger ausfallen als geplant. Damit sinken auch die vom Bund zur Verfügung gestellten Investitionsmittel. ADAC Vizepräsident Becker: „Als die Mauteinnahmen noch stiegen, führte dies zu keiner Erhöhung der Investitionen in die Infrastruktur, denn im Gegenzug wurden die Haushaltsmittel bis auf 1,5 Milliarden Euro zurückgefahren.“ red

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